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Public Viewing Copa Beach Fußball-WM 2018 - Teil 2
Produktbeschreibung
E-Mail-Antwort vom 12. Juli 2018 um 15:09
auf die E-Mail vom 5. Juli 2018 um 16:03
von der Volksanwaltschaft
an Dr. Albert Mittermeir / die-demokratie
vac <vac@volksanwaltschaft.gv.at>
Mittermeir, Albert, Dr. - 10.7.2018
Geschäftsbereich
Volksanwalt Dr. Peter Fichtenbauer
E-Mail: vac@volksanw.gv.at
Tel. +43 1 51505
Kostenlose Service-Nummer 0800 223 223
Volksanwaltschaft
Singerstraße 17
1015 Wien
Herrn
Dr. Albert Mittermeir
Dr. Peter Fichtenbauer Volksanwalt
Sachbearbeiter/-in:
Mag. Nicole Dopita
Geschäftszahl:
VA-W-POL/0151-C/1/2018
VA-W-NU/0014-C/1/2018
Datum: 12.07.2018
Sehr geehrter Herr Doktor!
Sie haben sich am 5. Juli 2018 an die Volksanwaltschaft gewandt und die Lärmbelästigung und die Verschmutzung der Neuen Donau im Zuge der Liveübertragung der Fußball Weltmeisterschaft 2018 beanstandet. Darüber hinaus haben Sie auch die Untätigkeit der Polizei in Bezug auf die Lärmbelästigung gerügt.
Nach der internen Geschäftsverteilung der Volksanwaltschaft bin ich für alle Beschwerden, die die Polizei sowie die Umwelt betreffen, zuständig. Die gemeinderechtlichen Beschwerdepunkte fallen jedoch in den Zuständigkeitsbereich meine Amtskollegin, Frau Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek, weshalb ich Ihre Beschwerde weitergeleitet habe.
Ich ersuche um Verständnis, dass die Volksanwaltschaft nur zielgerichtet an die jeweiligen Behörden herantreten kann, wenn sie alle notwendigen Informationen hat. Aus diesem Grund ersuche ich Sie, um Bekanntgabe Ihrer Hauptwohnsitzadresse sowie um Information, ob Sie bereits von einer in Beschwerde gezogenen Stelle, eine Antwort auf Ihre Beschwerde erhalten haben. Sollte ein solcher Schriftverkehr vorliegen, ersuche ich um dessen Übermittlung.
Bitte geben Sie bei weiteren Schreiben an die Volksanwaltschaft in dieser Beschwerdesache die oben angeführte Aktenzahl an.
Mit vorzüglicher Hochachtung
i.A. Mag. Martina Cerny e.h.
E-Mail-Antwort vom 16. Juli 2018 um 14:17
auf die E-Mail vom 5. Juli 2018 um 16:03
von der LDP - Landespolizeidirektion Wien
an Dr. Albert Mittermeir / die-demokratie
PAD-DoNotReply@bmi.gv.at
1248520, Hr. Dr. Mittermeir
Wien, am 11. Juli 2018
Herrn
Dr. Albert MITTERMEIR
info@die-demokratie.at
D. SCHINDL-BRUNEDER, RvI
Büro Öffentlichkeitsarbeit
Schottenring 7-9
A-1010 Wien
Tel. :+43-1 31 310 / 72124
Fax :+43-1 31 310 / 72119
e-mail : polizei-info-wien@polizei.gv.at
DVR :0003506
GZ: PAD/18/1248520
Sehr geehrter Herr Dr. MITTERMEIR!
Zu Ihrem Schreiben vom 5. Juli 2018 teilen wir Ihnen mit, dass für eine Beschwerdeüberprüfung nähere Angaben benötigt werden. Wir ersuchen Sie uns die Telefonnummer bekanntzugeben, unter der Sie am 2. Juli 2018 (um 17.30 Uhr und 18.06 Uhr) den Notruf angerufen haben.
Nach Erhalt der fehlenden Information werden wir umgehend die Prüfung vornehmen und Sie vom Ermittlungsergebnis in Kenntnis setzen.
Hochachtungsvoll
Dr. Peter Jedelsky
Leiter der Bürgerinformation
Sicherheit und Hilfe
E-Mail vom 25. Juli 2018 um 22:04 von Dr. Albert Mittermeir / die-demokratie
an die LPD - Landespolizeidirektion Wien
polizei-info-wien@polizei.gv.at
GZ: PAD/18/1248520
Sehr geehrte LPD Wien !
Am 2. Juli 2018 habe ich von der Wiener Telefonnummer 963 09 09 (um ca. 17:30 und 18:06) den Notruf angerufen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Albert Mittermeir
E-Mail-Antwort vom 24. Juli 2018 um 14:21
auf die E-Mail vom 5. Juli 2018 um 16:03
von der MA36 Veranstaltungsunwesen
an Dr. Albert Mittermeir / die-demokratie
MA 36 Event <event@ma36.wien.gv.at>
Betreff: MA 36-466286-2018-38 Public Viewing 22., Copa Beach
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte beachten Sie das beiliegende Dokument/die beiliegenden Dokumente.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Schütz
Teamassistenz Veranstaltungswesen
Magistratsabteilung 36
Bereich Veranstaltungswesen
Dresdner Straße 75
1200 Wien
Tel.: +43 1 4000-36184
Fax: +43 1 4000-99-36184
eMail: event@ma36.wien.gv.at
www.wien.at/wirtschaft/gewerbe/technik
Magistrat der Stadt Wien
Magistratsabteilung 36
Technische Gewerbeangelegenheiten, behördliche Elektro- und Gasangelegenheiten, Feuerpolizei und Veranstaltungswesen
Dresdner Straße 73-75
A-1200 Wien
Tel.(+43 1) 40 00- 36 110
Fax (+43 1) 40 00-99- 36 110
E-Mail: post@ma36.wien.gv.at
www.wien.at/wirtschaft/gewerbe/technik/
Herrn
Dr. Albert Mittermeir
per E-Mail: info@die-demokratie.at
MA 36-466286-2018-38 Wien, 23.07.2018
22., Copa Beach
Public Viewing anlässlich der
Fußball-Weltmeisterschft 2018
Beschwerde wegen Lärmbelästigung
Sehr geehrter Herr Dr. Mittermeir!
Bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom 05.07.2018 dürfen wir Ihnen mitteilen, dass das anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 stattgefundene Public Viewing auf dem Copa Beach von der Magistratsabteilung 36 genehmigt wurde. Wie Sie bereits aus dem mit Ihnen zu anderen Angelegenheiten geführten Schriftverkehr wissen, wird im Vorfeld einer veranstaltungsrechtlichen Bewilligung ein umfangreiches Ermittlungsverfahren durchgeführt.
Selbstverständlich wurde auch im gegenständlichen Fall nicht nur der sicherheitstechnische Aspekt geprüft, sondern auch der Schutz der AnrainerInnen berücksichtigt und es waren lärmschutztechnische und medizinische Sachverständige in das Genehmigungsverfahren eingebunden. Darüber hinaus wurden zur Sicherstellung der Einhaltung der gesetzlich erlaubten Lautsärke im Bewilligungbescheid entsprechende Auflagen vorgeschrieben.
Unabhängig von der die Veranstalterin treffenden Verpflichtung, die gesetzlichen Bestimmungen und die vorgeschriebenen Auflagen einzuhalten, wurde die gegenständliche Veranstaltung von der Magistratsabteilung 36 ohne Vorankündigung überprüft. Dabei konnten weder aus sicherheits- noch aus lärmtechnischer Sicht Mängel bzw. Abweichungen zur erteilten Bewilligung festgestellt werden.
Zu Ihren Ausführungen bezüglich der Erreichbarkeit des Permanenzdienstes haben unsere Recherchen ergeben, dass die diensthabende Permanezingenieurin am 02.07.2018 wegen eines Einsatzes ab dem späteren Nachmittag unterwegs und somit für Sie telefonisch nicht erreichbar war. Jedenfalls wurde Ihre Beschwerde, wie von der Permanenzingenieurin zugesagt, an die Magistratsabteilung 36 weitergeleitet.
Wie uns von der Landespolizeidirektion Wien mitgeteilt wurde, werden Sie von dieser Dienststelle eine ausführliche Stellungnahme zu der von Ihnen geschilderten Kontaktaufnahme mit der Polizei erhalten.
Sachbearbeiterin:
Dipl.-Ing.in Brustbauer
Tel.: (+43 1) 4000 36301
Mit freundlichen Grüßen
Der Abteilungsleiter
i.V. Mag. Dr. Hauser
Dieses Dokument wurde amtssigniert.
Information zur Prüfung des elektronischen Siegels
bzw. der elektronischen Signatur finden Sie unter:
https://www.wien.gv.at/amtssignatur
Verkehrsverbindung: Linie 2, Schnellbahn Station Traisengasse; 5A, 37A Station Lorenz Böhler UKH, U6 Station Dresdnerstraße
E-Mail-Antwort vom 30. Juli 2018 um 06:49
auf die E-Mail vom 5. Juli 2018 um 16:03
vom Landespolizeikommando Wien / Stadtpolizeikommando Donaustadt
an Dr. Albert Mittermeir / die-demokratie
Manuel.Wroblewski@polizei.gv.at
Betreff: Beschwerde wegen Lärmbelästigung
Sehr geehrter Herr Dr. Mittermeir!
Bezugnehmend auf ihre E-Mail vom 05.07.2018 möchte ich sie gerne persönlich einladen, die damalige Sachlage aus polizeilicher Sicht näher zu erörtern.
Mit der Bitte um Bekanntgabe, wann es Ihnen zeitlich möglich wäre.
Ich möchte mich im Vorfeld für den negativen erlittenen subjektiven Eindruck, mein Bedauern ausdrücken.
MFG
WROBLEWSKI Manuel, AI.
3. stellvertretender Polizeiinspektionskommandant
Einsatzreferat/PI
LANDESPOLIZEIKOMMANDO WIEN
STADTPOLIZEIKOMMANDO DONAUSTADT
Polizeiinspektion Wagramer Straße
1220 WIEN. Wagramer Straße 89
TEL: +43 (1) 31310/66250
FAX: +43 (1) 31310/66259
e-Mail: manuel.wroblewski@polizei.gv.at
E-Mail vom 30. Juli 2018 um 12:50 von Dr. Albert Mittermeir / die-demokratie
auf die E-Mail vom 30. Juli 2018 um 06:49
an das Landespolizeikommando Wien / Stadtpolizeikommando Donaustadt
Sehr geehrter Herr WROBLEWSKI Manuel, AI.!
Herzlichen Dank für Ihre Kontaktaufnahme. Ich könnte morgen, Dienstag, den 31. Juli 2018 um 10:45 bei Ihnen vorbeikommen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Albert Mittermeir
PS: Ersuche um eine kurze Bestätigung, ob dieser Termin für Sie möglich ist. Danke!
E-Mail-Antwort vom 2. August 2018 um 19:43
auf die E-Mail vom 30. Juli 2018 um 12:50
vom Landespolizeikommando Wien / Stadtpolizeikommando Donaustadt
an Dr. Albert Mittermeir / die-demokratie
Manuel.Wroblewski@polizei.gv.at
Betreff: Beschwerde wegen Lärmbelästigung
Sehr geehrter Hr. Dr. Mittermeir,
Ich kann Ihnen folgende Termine anbieten:
06.August, 9.August, oder 10 August
Mit der Bitte um Rückmeldung,
WROBLEWSKI Manuel, AI.
3. stellvertretender Polizeiinspektionskommandant
Einsatzreferat/PI
LANDESPOLIZEIKOMMANDO WIEN
STADTPOLIZEIKOMMANDO DONAUSTADT
Polizeiinspektion Wagramer Straße
1220 WIEN. Wagramer Straße 89
TEL: +43 (1) 31310/66250
FAX: +43 (1) 31310/66259
e-Mail: manuel.wroblewski@polizei.gv.at
E-Mail vom 3. August 2018 um 10:13 von Dr. Albert Mittermeir / die-demokratie
auf die E-Mail vom 2. August 2018 um 19:43
an das Landespolizeikommando Wien / Stadtpolizeikommando Donaustadt
Sehr geehrter Herr WROBLEWSKI Manuel, AI.!
Herzlichen Dank für Ihre Rückmeldung. Ich könnte Montag, den 6. August 2018 um 10:45 bei Ihnen vorbeikommen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Albert Mittermeir
PS: Ersuche um eine kurze Bestätigung, ob dieser Termin für Sie möglich ist. Danke!
E-Mail-Antwort vom 6. August 2018 um 06:24
auf die E-Mail vom 3. August 2018 um 10:13
vom Landespolizeikommando Wien / Stadtpolizeikommando Donaustadt
an Dr. Albert Mittermeir / die-demokratie
Manuel.Wroblewski@polizei.gv.at
Betreff: Beschwerde wegen Lärmbelästigung
Sehr geehrter Hr. Dr. Mittermeir,
Ja, das wäre perfekt !
Ort:
Wagramer Straße 89, 1220 Wien
MFG
WROBLEWSKI Manuel, AI.
3. stellvertretender Polizeiinspektionskommandant
Einsatzreferat/PI
LANDESPOLIZEIKOMMANDO WIEN
STADTPOLIZEIKOMMANDO DONAUSTADT
Polizeiinspektion Wagramer Straße
1220 WIEN. Wagramer Straße 89
TEL: +43 (1) 31310/66250
FAX: +43 (1) 31310/66259
e-Mail: manuel.wroblewski@polizei.gv.at
Gespräch von Dr. Albert Mittermeir / die-demokratie
mit Herrn Manuel Wroblewski, AI. / 3. stellvertretender Polizeiinspektionskommandant / Einsatzreferat/PI
Landespolizeikommando Wien / Stadtpolizeikommando Donaustadt
Betreff: Beschwerde wegen Lärmbelästigung - Public Viewing Copa Beach Fußball-WM 2018
Am Montag, den 6. August 2018 von 10:45 bis 12:00 führten Herr Wroblewski und ich ein sehr konstruktives Gespräch über Möglichkeiten wie man in Zukunft die oben beschriebenen gesundheitsgefährdenden Vorfälle vermeiden kann.
Herrn Wroblewski, den ich als sehr kompetenten Polizeibeamten und Menschen mit sehr guter Allgemeinbildung und tadellosen Umgangsformen kennenlernen durfte, wünsche ich alles nur erdenklich Gute für seine sicherlich sehr erfolgreiche Karriere.
Bezüglich meiner Beschwerde erwarte ich nun mit Spannung die offizielle Antwort der LPD-Landespolizeidirektion Wien.
E-Mail-Antwort vom 16. August 2018 um 11:03
auf die E-Mail vom 5. Juli 2018 um 16:03
von der Volksanwaltschaft Sekretariat Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek
an Dr. Albert Mittermeir / die-demokratie
In der Anlage übermitteln wir die Erledigung der Volksanwaltschaft.
Sekretariat Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek
1015 Wien, Singerstraße 17
Tel. 01/51 505/131
Geschäftsbereich
Volksanwältin Dr.Gertrude Brinek
E-Mail: post@volksanw.gv.at
Tel. +43 1 51505
Kostenlose Service-Nummer 0800 223 223
Volksanwaltschaft
Singerstraße 17
1015 Wien
Volksanwaltschaft
Herrn
Dr. Albert Mittermeir
GESCHÄFTSBEREICH
Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek
Sachbearbeiter/-in: Mag. Agnes Lier
Geschäftszahl: VA-W-G/0108-B/1/2018
Datum: 16. August 2018
Sehr geehrter Herr Dr. Mittermeir!
Bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom 05. Juli 2018, welche Sie unter anderem auch der Volksan-waltschaft übermittelten, darf ich Ihnen mitteilen, dass diese auch an den Geschäftsbereich von Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek, welche für gemeinderechtliche Angelegenheiten zuständig ist, zur allfälligen Veranlassung weitergeleitet wurde.
Die Volksanwaltschaft geht davon aus, dass die gegenständliche Veranstaltung zwar dem Wiener Veranstaltungsgesetz unterlag, jedoch weder anmelde- noch konzessionspflichtig war.
Ich darf Sie jedoch davon in Kenntnis setzen, dass ich mit Schreiben vom heutigen Tag an die Magistratsdirektion der Stadt Wien herangetreten bin und um Mitteilung ersucht habe, ob eine Eignungsfeststellung iSd Wiener Veranstaltungsgesetzes erfolgte und ob bzw. gegebenenfalls welche Auflagen und Beschränkungen angeordnet wurden, um Belästigungen der Anrainerinnen und Anrainer hintanzuhalten.
Hinsichtlich der gewerberechtlichen Aspekte darf ich Sie nochmals darauf hinweisen, dass diese nach der internen Geschäftsverteilung der Volksanwaltschaft in den Zuständigkeitsbereich von Volksanwalt Dr. Fichtenbauer fallen, welcher Sie bereits aufforderte, nähere Informationen be-kanntzugeben.
Singerstraße 17 | Postfach 20 | A-1015 Wien | Tel. +43 (0)1 51505-222 | Fax +43 (0) 1 51505-170
www.volksanwaltschaft.gv.at | post@volksanwaltschaft.gv.at | Kostenlose Servicenummer: 0800 223 223-222
Sehr geehrter Herr Dr. Mittermeir, sobald ich die erbetene Rückmeldung der Magistratsdirektion erhalten habe, setze ich mich selbstverständlich umgehend wieder mit Ihnen in Verbindung.
Mit freundlichen Grüßen
Für Volksanwältin Dr. BRINEK:
Mag. Agnes Lier e.h.
E-Mail vom 16. August 2018 um 13:38 von Dr. Albert Mittermeir / die-demokratie
auf die E-Mail vom 16. August 2018 um 11:03
an die Volksanwaltschaft Sekretariat Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek
Sehr geehrte Frau Dr. Gertrude Brinek!
Sehr geehrte Frau Mag. Agnes Lier!
Geschäftszahl: VA-W-G/0108-B/1/2018
Herzlichen Dank für Ihre E-Mail von heute, dem 16. August 2018.
Bisher sind die Stellungnahmen zu meiner Beschwerde vom 05. 07. 2018 nur sehr dürftig:
MA36V wie seit 2 Jahrzehnten üblich in Ihrer Aussage: War genehmigt, wurde überprüft und alles war in Ordnung.
und
LDP - Landespolizeidirektion Wien: Am Montag, den 6. August 2018 von 10:45 bis 12:00 führten Herr Manuel Wroblewski, AI. / 3. stellvertretender Polizeiinspektionskommandant / Einsatzreferat/PI Landespolizeikommando Wien / Stadtpolizeikommando Donaustadt und ich ein sehr konstruktives Gespräch über Möglichkeiten wie man in Zukunft gesundheitsgefährdende Vorfälle vermeiden könnte. Es liegt aber noch keine offizielle Stellungnahme der LDP - Landespolizeidirektion Wien vor.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Albert Mittermeir
E-Mail-Antwort vom 16. August 2018 um 13:38
auf die E-Mail vom 16. August 2018 um 13:38
von der Volksanwaltschaft Sekretariat Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek
an Dr. Albert Mittermeir / die-demokratie
Vielen Dank für Ihre Nachricht, deren Erhalt wir gerne bestätigen.
Weitere Informationen über die Aufgaben der Volksanwaltschaft finden Sie auch im Internet unter www.volksanwaltschaft.gv.at.
Ihre Daten werden in der internen Datenbank gespeichert und nur zum Zweck der Bearbeitung verwendet, siehe auch Datenschutzinformation.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek
Geschäftsbereich
Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek
E-Mail: vab@volksanwaltschaft.gv.at
Tel. +43/1/51 505 131
Kostenlose Service-Nummer 0800 223 223
Fax:+43/1/51 505 170
Volksanwaltschaft
Singerstraße 17
1015 Wien
